Volksbegehren – Vattenfall den Stecker ziehen

Volksbegehren und Volksentscheide geben den Bürgern die Möglichkeit, Landespolitik selbst zu gestalten, so beispielsweise aktuell in Berlin. Da steht in diesem Jahr eine interessante Entscheidung der Berliner Bürger für die Energiebranche an.

265.000 Berliner stimmten für das Zustandekommen des Volksentscheids zum kommunalen Stromnetz. Jetzt ist der Weg frei für das Volksbegehren. Vor dem Hintergrund des Ende 2014 auslaufenden Strom-Konzessionsvertrags hat sich der Berliner Energietisch gegründet – mit eigener Web- und Facebook-Präsenz.

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Volksentscheid_Berlin

Dieser will dafür sorgen, dass die sich nur alle 20 Jahre ergebende Chance zur Rekommunalisierung der Stromnetze genutzt wird. Gleichzeitig wird die Gründung berlineigener Stadtwerke gefordert. Doch eine Stimmabgabe für berlineigene Stadtwerke ist dann auch eine Entscheidung gegen den aktuellen Netzinhaber Vattenfall. Deshalb gibt es unter anderem auch das Bündnis „Tschüss Vattenfall“.

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Vattenfall erwirtschaftet mit dem Betrieb des Berliner Stromnetzes regelmäßig Millionengewinne. Gleichzeitig setzt das Unternehmen unverändert auf klimaschädliche Braunkohleverstromung. „Wir meinen: Gewinne aus dem Betrieb des Berliner Netzes sollen besser zu den Bürgerinnen und Bürgern fließen.“, so die   BürgerEnergie Berlin eG – ein freier, parteiübergreifender Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern.  http://s.energieverdichter.de//buerger

Wunschtermin für die Entscheidung war der 22.9. Jedoch koppelte der Senat diesen von der Bundestagswahl ab. Am 03. November 2013 wird der Volksentscheid zur Berliner Energieversorgung nun durchgeführt. Dass nicht das Wahldatum genommen wurde, dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer deutlich geringeren Beteiligung führen.

Wir sind sehr gespannt, ob die Berliner Bürger es schaffen Vattenfall den Stecker zu ziehen.

Das Berliner Stromnetz in Bürgerhand? Ist der Plan größenwahnsinnig oder gefällt er Ihnen?

 

30. August 2013|Aktuelles|0 Kommentare

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